NRW-Justiz plant Video-Prozesse wegen Corona-Krise
Düsseldorf (dpa/lnw) - Urteilen ohne anzustecken: Die Justiz plant in
Düsseldorf Gerichtsprozesse als Videokonferenzen. In Zivilsachen sei
dies grundsätzlich möglich, sagte Landgerichtssprecherin Elisabeth
Stöve am Dienstag. Dazu hat das Gericht nun eine Videokonferenzanlage
in einem Gerichtssaal fest installiert. Sie war bislang für
Vernehmungen von Zeugen benutzt worden, die sich im Ausland befanden.
Durch die Corona-Krise waren fast alle Verhandlungen in
Zivilprozessen ausgesetzt worden. Nur eilige Strafhaftsachen werden
derzeit verhandelt. Mit dem Video-Gerichtssaal soll Bewegung in die
derzeit brachliegenden Zivilverfahren zurückkehren. Die
Zivilprozessordnung erlaube dies bereits seit 2013.
Bei der Bild- und Tonübertragung sind nur die Richter im realen
Gerichtssaal anwesend. Die Rechtsanwälte und ihre Mandanten können
sich etwa aus den Kanzleien zuschalten. Zuschauer können allerdings
nicht virtuell teilnehmen. Sie müssen den Weg in Sitzungssaal 2.111
des Düsseldorfer Landgerichts auf sich nehmen.