Eurogruppen-Chef fordert neue Instrumente gegen Corona-Krise

Brüssel (dpa) - Eurogruppen-Chef Mario Centeno plädiert für neue
Instrumente als Antwort auf die Corona-Wirtschaftskrise. «Wir sollten
prüfen, wie wir bestehende Instrumente nutzen können, aber wir
sollten auch offen dafür sein, Alternativen zu erwägen, wenn sich
erstere als unzureichend erweisen», schrieb Centeno an die
EU-Finanzminister. Der Brief lag der Deutschen Presse-Agentur am
Dienstag vor.

Hintergrund ist der EU-Streit über die gemeinsame Schuldenaufnahme
mittels sogenannter Corona-Bonds. Italien, Spanien, Frankreich und
andere Staaten fordern sie vehement, während sich Deutschland, die
Niederlande, Österreich und andere sperren. Da sich die Staats- und
Regierungschefs nicht einigen konnten, soll nun die Eurogruppe neue
Vorschläge vorlegen. Centeno hat sie für den 7. April angekündigt.

In seinem Schreiben an seine Kollegen positioniert sich der
portugiesische Finanzminister nicht eindeutig zu den möglichen
gemeinsamen Bonds. Doch betont er, verschiedene Vorschläge sollten in
Kombination betrachtet werden.

Man sollte Optionen erarbeiten, den Eurorettungsschirm ESM und die
Europäische Investitionsbank EIB für Krisenhilfen zu nutzen, und sei
offen für neue Vorschläge der EU-Kommission. «Zudem bin ich bereit,
konkrete, gerechtfertigte, wirksame Vorschläge in die Diskussion
einzubringen, um unsere Antwort zu stärken», schrieb Centeno. «Alle
Argumente müssen den Herausforderungen entsprechen, vor denen wir
heute und in der näheren Zukunft stehen.»

Die Verschuldung der europäischen Länder werde nach der Krise
unweigerlich viel höher sein. Das solle die Gemeinschaft aber nicht
spalten, schrieb Centeno. «Die Art und Weise, wie wir mit dieser
gemeinsamen Last umgehen, wird entscheidend dafür sein, wie wir die
Krankheit eindämmen können, aber auch wie und in wieweit wir uns
erholen können und letztlich auch für den Zusammenhalt der Eurozone.»