Laschet und Gesundheitsminister Spahn besuchen Uniklinik Düsseldorf
Düsseldorf (dpa/lnw) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn informieren sich am
Dienstagmittag im Universitätsklinikum Düsseldorf über die aktuelle
Situation in der Corona-Krise. Die CDU-Politiker treffen Beschäftigte
der Uniklinik und Studierende, die die sich freiwillig zur
Unterstützung gemeldet haben, wie die Staatskanzlei mitteilte. Bei
den Gesprächen gehe es um die «besonderen Herausforderungen» in der
Corona-Krise. Am Nachmittag wollen Spahn und Laschet im Anschluss an
die Sitzung des Landeskabinetts über die aktuelle Lage und die
Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Corona-Pandemie
informieren.
Spahn hatte am Montag eine Verordnung unterzeichnet, die den Einsatz
von Medizinstudenten als Helfer während der Corona-Pandemie
erleichtern soll.
Thema der Gespräche dürfte auch das von der nordrhein-westfälischen
Landesregierung geplante Epidemie-Gesetz zum Schutz gegen weitere
Corona-Infektionswellen sein. Das Gesetz sieht unter anderem
Zwangsverpflichtungen von Ärzten im Notfall vor. Außerdem sollen die
Behörden berechtigt werden, medizinisches Material sicherzustellen.
Die Opposition, aber auch Rechtswissenschaftler hatten massive
Bedenken gegen den Gesetzentwurf geäußert.