Herrmann: Wahlbeteiligung bei Stichwahlen fast überall gestiegen

Es waren beispiellose Kommunalwahlen in Bayern: Nur per Brief konnten
die Menschen diesmal abstimmen. Der Wahlbeteiligung hat das offenbar
keinen Abbruch getan - ganz im Gegenteil.

München (dpa) - Bei den wegen der Corona-Krise ersten reinen
Briefwahlen in Bayern, den Kommunal-Stichwahlen am Sonntag, ist die
Wahlbeteiligung im Vergleich zum ersten Durchgang fast überall
gestiegen. Das sei «ein klares Votum der Bürgerinnen und Bürger, dass

sie genau diese Briefwahl auch für richtig empfunden haben», sagte
Landesinnenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag in München.

Damit habe sich ein Effekt von früheren Kommunalwahlen umgekehrt: «In
der Vergangenheit war es fast immer so, dass die Wahlbeteiligung bei
Stichwahlen niedriger war als bei der vorangegangenen Hauptwahl»,
sagte Herrmann. Nun nannte er nur exemplarisch die Städte Nürnberg,
Augsburg und Ingolstadt - überall sei die Wahlbeteiligung gestiegen.

Erstmals in der bayerischen Geschichte konnten zig Millionen
Wahlberechtigte bis Sonntagabend nur per Brief ihre Stimme abgeben -
Wahllokale gab es wegen der Coronavirus-Gefahr nirgendwo in Bayern.

In München steht Dieter Reiter (SPD) seit Montag und dem Abschluss
der Auszählung als alter und neuer Oberbürgermeister offiziell fest.
Reiter kam in der Stichwahl auf 71,7 Prozent der Stimmen, seine
Herausforderin Kristina Frank (CSU) auf 28,3 Prozent.

Schon seit Sonntagabend standen in zwei Großstädten Machtwechsel
fest: Die SPD verlor in ihrer bisherigen kommunalpolitischen Hochburg
Nürnberg den OB-Posten an die CSU, eroberte dafür aber Ingolstadt.

Die Landrats-Stichwahlen wurden zum Erfolg für die Freien Wähler,
während die Grünen Miesbach verloren und auch ansonsten leer
ausgingen. Die Freien Wähler legten von insgesamt 12 auf 14
Landratsposten zu. Die CSU stellt wie bisher 53 der insgesamt 71
Landräte. Die Grünen haben nun nur noch einen, die SPD künftig nur
noch drei statt bisher vier.

Die Organisation der Stichwahl als reine Briefwahl war oftmals ein
großer logistischer Aufwand. Briefwahl-Unterlagen mussten an alle
Wahlberechtigten in den betroffenen Kommunen versandt werden.

In Bayern gelten wegen der Coronavirus-Gefahr seit 21. März
umfangreiche Ausgangsbeschränkungen. Ausdrücklich erlaubt war aber
neben vielen anderen Dingen auch die Abgabe von Briefwahl-Unterlagen.