Wichtige Arbeiter sollen leichter über EU-Grenzen kommen

Brüssel (dpa) - Zehntausende Erntehelfer und Altenpflegerinnen sollen
nach neuen Leitlinien der EU-Kommission möglichst freie Fahrt an den
innereuropäischen Grenzen haben. Sie sollten wie Ärzte,
Feuerwehrleute, Polizisten, Lastwagenfahrer, Beschäftigte der
Lebensmittelbranche und einige andere Berufe als «systemrelevant»
eingestuft werden, erklärte die Brüsseler Behörde am Montag. Für si
e
alle sollen an der Grenze spezielle Schnellverfahren eingeführt
werden. Das schließe verhältnismäßige Gesundheitskontrollen ein.

Kommissionschefin Ursula von der Leyen verwies darauf, dass in der EU
1,5 Millionen Menschen in einem Staat leben und in einem anderen
arbeiten. Wegen der Einführung von Grenzkontrollen und
Reisebeschränkungen in der Corona-Krise hatten diverse Branchen Alarm
geschlagen, unter anderem Bauern, die normalerweise Saisonarbeiter
aus Osteuropa beschäftigen. Auch mehrere Hunderttausend Pflegekräfte
aus den östlichen EU-Staaten arbeiten in westlichen Mitgliedsländern.

Von der Leyen verwies auf Beschäftigte, die jetzt akut im Kampf gegen
das Virus gebraucht würden. Sie nannte das Beispiel von
Klinikpersonal in Luxemburg, das meist in Frankreich und Belgien
wohne und keineswegs wegen Grenzkontrollen Stunden zu spät kommen
könne. Die Kommissionschefin betonte aber auch: «Wir brauchen
Lebensmittel in den Geschäften und auf unserem Tisch.» Jene, die sie
produzieren, müssten sich frei über die Grenzen bewegen können.

Für die Saisonarbeiter soll nach Empfehlung der Kommission gelten,
dass die EU-Staaten sich zum Bedarf in Fachgremien austauschen und
Verfahren einführen, wie die Arbeiter reibungslos über die Grenzen
kommen. Beschäftigte, die für wichtige Pflanz- und Erntearbeiten
gebraucht würden, sollten wie systemrelevante Arbeitskräfte behandelt
werden, hieß es. Gesundheitsschutz müsse gewährleistet sein.

Im EU-Binnenmarkt gilt Freizügigkeit, und Grenzkontrollen sind im
Schengenraum eigentlich nicht vorgesehen. In der Coronavirus-Krise
hatten dennoch viele EU-Staaten einseitig Kontrollen eingeführt. Die
anfangs kilometerlangen Lastwagenstaus sind inzwischen nach Angaben
der Kommission deutlich kürzer geworden. Vielerorts betrügen die
Wartezeiten nun weniger als zehn Minuten, sagte ein Sprecher.