EU-Kommission arbeitet an neuem Haushaltsplan 2021-2027
Brüssel (dpa) - Mit einem neuen Haushaltsplan für die kommenden
sieben Jahre will die EU-Kommission auf die Folgen der Corona-Krise
antworten. «Ja, klar, die Arbeit hat begonnen», sagte Chefsprecher
Eric Mamer am Montag in Brüssel. Wann der neue Vorschlag vorliegen
soll und welchen Umfang die überarbeitete Fassung des Mehrjährigen
Finanzrahmens (MFR) haben könnte, ließ Mamer offen. Der Sprecher von
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte jedoch, die Ziele
der Kommission - mehr Geld für die Digitalisierung und für den Kampf
gegen den Klimawandel - widersprächen nicht einer Aufbauhilfe für die
Wirtschaft nach der Coronavirus-Krise.
Die EU-Kommission hatte ursprünglich einen Haushaltplan vorgelegt,
der sich auf 1,11 Prozent der Wirtschaftsleistung belief. Das war
einigen EU-Staaten zu viel, weshalb die Staats- und Regierungschefs
bei ihrem Gipfeltreffen im Februar keine Einigung erzielten. Mit den
erwarteten Ausgaben zur Ankurbelung der Wirtschaft nach der
Virus-Krise dürfte das Budget eher noch wachsen.