Jusos für Online-Abstimmungen im Thüringer Landtag
Erfurt (dpa/th) - Die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos plädiert für
Online-Abstimmungen im Thüringer Landtag, um Parlamentsentscheidungen
auch in der Corona-Krise zu ermöglichen. Thüringen könnte sich dabei
am Europaparlament orientieren, erklärte der Juso-Landesvorsitzende
Oleg Shevchenko am Samstag in Erfurt. Derzeit gibt es Überlegungen,
dass der Landtag wegen der Infektionsgefahr in einer Übergangszeit
nur mit 46 statt 90 Abgeordneten zusammentritt - dann ist er nach den
Regeln noch beschlussfähig.
Der Thüringer Juso-Chef erklärte: «Wir sollten die Krisenzeit des
Coronavirus nutzen, um die Digitalisierung auch in den
Entscheidungsgremien einziehen zu lassen.» Auch Ausschüsse und
Arbeitsgruppen des Landtags sollten künftig über sichere Verbindungen
digital tagen können. Der Landtag müsse auch in Krisenzeiten
arbeitsfähig bleiben. Das gelte auch für die Kommunen, die eine
Möglichkeit erhalten sollten, digital ihre Gremien einzuberufen.
Landtagspräsidentin Birgit Keller hatte am Freitag gesagt, es gebe
Sympathien in den Fraktionen dafür, in nächster Zeit Plenarsitzungen
mit nur noch 46 Abgeordneten abzuhalten. Wenn die Zahl der
Parlamentarier so verringert werde, müssten die Mehrheitsverhältnisse
zwischen den Fraktionen aber trotzdem abgebildet werden. Die
Plenartagung des Landtags im April ist bereits abgesagt worden.