Kritik aus Bayern: EU-Kommissionschefin wehrt sich gegen Söder

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wehrt
sich gegen Kritik des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder an
ihrer Amtsführung in der Corona-Krise. Sie erhalte von den EU-Staats-
und Regierungschefs viel Anerkennung, sowohl für ihr Grenzmanagement
in Europa als auch für die rasche Ermöglichung milliardenschwerer
Staatshilfen, sagte von der Leyen der Deutschen Presse-Agentur in
Brüssel.

«Das kommt übrigens vielen Unternehmen in Bayern auch zugute»,
betonte die CDU-Politikerin. «Das Vertrauen der Mitgliedsstaaten ist
da. Deswegen wurde die Kommission vom Rat mit der Exit-Strategie und
dem Wiederaufbauplan betraut. Das spricht für sich.»

CSU-Chef Söder hatte der EU-Kommission in der Corona-Krise
Untätigkeit vorgeworfen. «Eigentlich wäre diese Krise jetzt die
Stunde Europas und die Stunde der EU-Kommission. Aber es ist
merkwürdig still in Brüssel», sagte der CSU-Chef dem «Spiegel». J
etzt
wäre die Kommission gefragt, auch zur Öffnung des Grenzverkehrs. «Wir

müssen derzeit alles bilateral lösen», sagte Söder.

Von der Leyen hatte sich zuletzt immer wieder für die Lockerung von
Grenzkontrollen eingesetzt und sogenannte Grüne Spuren für Lastwagen
vorgeschlagen, damit wichtige Fracht nicht in langen Staus blockiert
wird. «Wir haben in der Kommission geduldig und mit überzeugenden
Argumenten dagegen gearbeitet», sagte sie. «Und jetzt fließt der
Verkehr weitgehend wieder über die von uns neu eingeführten grünen
Korridore.» Noch laufe nicht alles rund, aber doch deutlich besser.