Trump unterzeichnet Billionen-Konjunkturpaket in Corona-Krise

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat ein massives
Konjunkturpaket unterzeichnet, mit dem rund 2 Billionen US-Dollar in
die Wirtschaft gepumpt werden sollen. Trump teilte am Freitag auf
Twitter mit, er habe gerade «das größte wirtschaftliche Hilfspaket in

der amerikanischen Geschichte» unterschrieben. Mit einem Volumen von
2,2 Billionen US-Dollar «wird dieses Gesetz die dringend benötigte
Hilfe für die Familien, die Arbeiter und die Unternehmen unserer
Nation bringen». Nur Stunden zuvor hatte nach dem von Trumps
Republikanern dominierten Senat auch das von den Demokraten
kontrollierte Repräsentantenhaus den Gesetzesentwurf beschlossen.

Das Weiße Haus, die Republikaner und die Demokraten hatten sich erst
nach zähen Verhandlungen auf das Konjunkturpaket einigen können. Das
Volumen des Pakets entspricht fast zehn Prozent der jährlichen
Wirtschaftsleistung. Damit bekommen der Gesundheitssektor und
besonders vom Coronavirus betroffene Staaten zusätzliche
Milliardenbeträge. Zudem soll es umgehend direkte Auszahlungen an die
meisten Steuerzahler geben: Erwachsene sollen 1200 US-Dollar pro
Person bekommen, zusätzlich soll es 500 US-Dollar pro Kind geben.

Ein wichtiger Bestandteil des Pakets sind auch Kredite für kleinere
und mittlere Unternehmen von insgesamt rund 350 Milliarden Dollar,
die zu bestimmten Bedingungen später erlassen werden können. Das
Finanzministerium soll zudem noch 500 Milliarden Dollar für weitere
Notkredite für Unternehmen zur Verfügung haben.

Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy
Pelosi, sagte: «Unsere Nation steht heute vor einem wirtschaftlichen
und gesundheitlichen Notstand von historischem Ausmaß.» Die
Abgeordneten votierten in einem vereinfachten und damit
beschleunigten Verfahren, in dem einzelne Stimmen nicht erfasst
wurden. Die USA haben inzwischen mit mehr als 92 000 Fällen die
weltweit meisten bestätigten Coronavirus-Infektionen. Mehr als 1300
Tote sind bislang verzeichnet.

Nach Daten des US-Arbeitsministerium vom Donnerstag stieg die Zahl
der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe in den USA in der Woche bis 21.
März etwa um das Zehnfache von 282 000 auf rund 3,3 Millionen. Das
war der höchste Wert seit Beginn der Datenerhebung. Die Erstanträge
gelten als Indikator für die kurzfristige Entwicklung des
Arbeitsmarkts. In der Vorwoche - zu Beginn der Epidemie in den USA -
waren die Erstanträge nur um 70 000 auf 281 000 angestiegen.