EU-Kommission will wegen Virus-Krise 75 Millionen Euro umschichten

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission will wegen der Virus-Krise 75
Millionen Euro in ihrem Haushalt umschichten. Das Geld soll nach
Behördenangaben dazu verwandt werden, EU-Bürgern aus fernen Ländern
zurückzuholen und einen Vorrat an medizinischer Ausrüstung anzulegen.
Das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten im Rat müssen dem
Nachtragshaushalt noch zustimmen.

Der Kommissionsvorschlag umfasst neben dieser Umsteuerung von für
2020 bereits vorgesehenen Mitteln auch zusätzliche Ausgaben. Unter
anderem sollen zusätzliche 350 Millionen Euro an Griechenland
fließen, um dort lebenden Migranten zu helfen, und 100 Millionen Euro
sind neu für die Erdbebenhilfe in Albanien vorgesehen.

Von der EU kofinanzierte Rückholflüge haben nach Kommissionsangaben
seit Beginn des Coronavirus-Ausbruchs 2312 Menschen aus China, Japan,
den USA, Marokko, Tunesien, Georgien, den Philippinen und Kapverden
nach Europa zurückgeholt. Für die kommenden Tage seien mehr als 80
weitere Rückholflüge geplant. Zur Schaffung eines EU-Vorrats an
Beatmungsgeräten, Schutzmasken und anderer medizinischer Ausrüstung
würden mit dem Vorschlag 80 Millionen Euro bereitstehen.

Für das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle vo
n
Krankheiten will die Kommission zudem zusätzliche 3,6 Millionen Euro
bereitstellen. Das soll dessen Fähigkeit zur Ermittlung, Bewertung
und Kommunikation von Gefahren für die menschliche Gesundheit infolge
übertragbarer Krankheiten verbessern. Angesichts der COVID-19-Krise
sollen dort mehr Fachleute als bisher arbeiten.

Für den Wiederaufbau Albaniens nach dem verheerenden Erdbeben vom 26.
November 2019 hatte die Kommission 115 Millionen Euro zugesagt. Wenn
Rat und Parlament ihrem Budgetvorschlag zustimmen, stünden also 100
Euro zur Verfügung. Die Kommission beabsichtigt zudem, mit
zusätzlichen 3,3 Millionen Euro im laufenden Jahr die Europäische
Staatsanwaltschaft zu finanzieren.