Bundeswehr schickt 15 000 Soldaten in den Einsatz gegen Corona

In der Corona-Krise hat die Bundeswehr ihren Einsatzplan fertig. Vier
logistische Zentren und eine größere Zahl Soldaten sollen dort
einspringen, wo es Not gibt und zivile Kräfte fehlen. Einige
Erwartungen werden aber gedämpft.

Berlin (dpa) - Zur Unterstützung von Ländern und Kommunen setzt die
Bundeswehr in der Corona-Krise 15 000 Soldaten ein. Volle
Einsatzbereitschaft solle in der kommenden Woche hergestellt sein,
sagte Generalleutnant Martin Schelleis, der den Unterstützungseinsatz
koordiniert und führt, am Freitag in einer telefonischen
Pressekonferenz. Es werde vier regionale Führungsstäbe geben. Auf
eventuelle Lageverschärfungen sei das Militär vorbereitet. Bis
Freitagmorgen seien 200 Anträge auf Amtshilfe eingegangen, ein Plus
von 15 Prozent gegenüber dem Vortag. Schelleis ist der Inspekteur der
sogenannten Streitkräftebasis und damit Nationaler Territorialer
Befehlshaber der Bundeswehr.

Gefragt sei vor allem Hilfe aus dem Sanitätswesen. Er nannte aber
auch sichere Lagerflächen für medizinische Güter, Unterkünfte für
die
Polizei, Fachkompetenz für ein mobiles Krankenhaus, mobile
Rettungsstationen und Teststationen.

«Obwohl wir nur begrenzte Kapazitäten haben, wird das immer wieder
nachgefragt. Man muss wissen, weniger als ein Prozent des
medizinischen Personals in Deutschland sind in der Bundeswehr. Und
die fünf Bundeswehrkrankenhäuser sind zu 80 Prozent mit zivilen
Patienten belegt», sagt Schelleis der Deutschen Presse-Agentur. «Wo
es um zupackende Arbeit geht, sind unsere Ressourcen nicht so
beschränkt.»

Der Plan der Bundeswehr beschreibt nach einem «Spiegel»-Bericht schon
detailliert, für welche Aufgaben sich Einheiten bereit machen sollen.
Vorgesehen seien 5500 Soldaten für «Absicherung/Schutz», 6000 für
«Unterstützung der Bevölkerung», 600 Feldjäger für
«Ordnungs-/Verkehrsdienst». Zudem 18 Dekontaminationsgruppen mit etwa
250 Soldaten der Kampfstoff-Abwehr für Desinfektionsaufgaben und 2500
Logistiksoldaten mit 500 Lastwagen für «Lagerung, Transport,
Umschlag».

Die vier regionalen Führungsstäbe sind demnach jeweils für die Hilfe

in mehreren Bundesländern zuständig. Sie verteilen sich auf die drei
Teilstreitkräfte: das Luftwaffen-Kommando (Berlin) für die Hauptstadt
und das Land Brandenburg, das Marinekommando (Rostock) für Hamburg,
Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, die 1. Panzerdivision
(Oldenburg) für Nordrhein-Westfalen, Bremen, Niedersachsen,
Sachsen-Anhalt, die 10. Panzerdivision (Veitshöchheim in Bayern) für
die südlicheren Bundesländer. Bei dem zitierten Einsatzplan handelt
es sich noch um ein Planungsdokument, an dem es noch Änderungen geben
kann.

Nach Angaben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer
(CDU) wird die Bundeswehr nicht zum Einsatz kommen, um Ausgehverbote
in Deutschland durchzusetzen. Das sehe sie nicht als Auftrag der
Bundeswehr, auch die Rechtslage lasse das nicht zu. «Der
Generalinspekteur hat ja auch sehr deutlich gesagt, dass es nicht
denkbar ist in Deutschland, dass die Bundeswehr Corona-Partys
auflöst», sagte Kramp-Karrenbauer der «Frankfurter Allgemeinen
Zeitung» (Samstag).

Im Ausland habe die Bundeswehr bereits Einsätze ausgedünnt, zum
Beispiel im Irak. «Aber wir haben auch Verpflichtungen, unsere
Verbündeten verlassen sich auf uns. Und darüber hinaus sehen wir etwa
in Mali, dass sich Terroristen von Corona nicht aufhalten lassen. Der
Kampf dort geht weiter, und wir sind weiter gefordert», sagte die
Verteidigungsministerin.