Merkel gegen Corona-Bonds - «ESM Mittel zur Krisenbewältigung»

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der Forderung
verschiedener EU-Mitgliedsländer nach Einführung sogenannter
gemeinschaftlicher Corona-Bonds eine klare Absage erteilt. «Ich
glaube, dass wir mit dem ESM ein Kriseninstrument haben, was uns
viele Möglichkeiten eröffnet, die nicht sozusagen die Grundprinzipien
unseres gemeinsamen, aber dann auch wieder jeweils verantwortlichen
Handelns in Frage stellt», sagte Merkel am Donnerstagabend nach einem
G20-Videogipfel der Staats- und Regierungschefs der führenden
Wirtschaftsmächte und einem anschließenden Gipfel der EU-Staats- und
Regierungschefs im gleichen Format.

Der Gipfel habe die Eurogruppe aufgefordert, in den kommenden zwei
Wochen Vorschläge vorzulegen, die der einzigartigen Herausforderung
durch das Virus gerecht würden, sagte Merkel. Auf längere Sicht, wenn
es um den Ausstieg aus den harten freiheitsbeschränkenden Maßnahmen
gehe, habe man zudem darum gebeten, dass die Kommission und
EU-Ratspräsident Charles Michel mit anderen Institutionen wie der
Europäischen Zentralbank Vorschläge mache, «wie wir eine Roadmap fü
r
einen Aktionsplan dann bekommen werden». Die Staats- und
Regierungschefs würden in zwei Wochen über die Vorschläge der
Finanzminister erneut beraten.

Einige Mitgliedsstaaten hätten sich solche Corona-Bonds vorgestellt,
sagte Merkel. Man habe von deutscher, aber auch von anderer Seite
deutlich gemacht, dass dies nicht die Auffassung aller
Mitgliedsstaaten sei. «Deshalb ist für mich der ESM das präferierte

Instrument, weil es wirklich für Krisenzeiten geschaffen wurde. »