Landtag will Milliarden im Kampf gegen Corona-Krise freigeben
Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Landtag kommt am
(morgigen) Freitag (10.00 Uhr) zu einer Sondersitzung zusammen, um
einen Nachtragshaushalt mit 3,3 Milliarden Euro für den Kampf gegen
die Corona-Krise zu verabschieden. Aus Gründen des Infektionsschutzes
werden voraussichtlich nur etwa 60 der 101 Abgeordneten daran
teilnehmen. Nach kurzer Aussprache wird das Ausgabengesetz sofort zur
Abstimmung aufgerufen.
Bei der erwarteten Mehrheit könnten die Mittel für die Stärkung des
Gesundheitswesens und zur Absicherung von Unternehmen gegen eine
drohende Zahlungsunfähigkeit bereits Anfang kommender Woche
ausgegeben werden. Mit den in kurzer Zeit beschlossenen Mehrausgaben
soll Rheinland-Pfalz so weit wie möglich vor schädlichen Auswirkungen
der Corona-Pandemie bewahrt werden, die sich dort seit Beginn des
Monats massiv ausbreitet.