Corona: EU-Parlamentspräsident für gemeinsame Schulden
Brüssel (dpa) - EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat sich
angesichts der Folgen der Coronavirus-Krise für einen gemeinsamen
Schuldenmechanismus der EU-Staaten ausgesprochen. «Wir müssen uns
Gedanken machen über die Schulden, die die Länder jetzt aufnehmen»,
sagte Sassoli am Donnerstag am Rande der Plenarsitzung des
EU-Parlaments in Brüssel. Die Schulden müssten gemeinsam getragen
werden, dafür brauche es entsprechende Instrumente.
Sassoli richtete sich an die Staats- und Regierungschefs, die am
Donnerstag bei einem EU-Videogipfel ihre Maßnahmen gegen die
Corona-Krise abstimmten. «Wir glauben, zusammen mit vielen von Ihnen,
dass wir an einem gemeinsamen Schuldenmechanismus arbeiten müssen.»
Dieser solle bei einer europäischen Institution angesiedelt sein und
die Finanzierung politischer Maßnahmen und die Wiederbelebung der
Union nach der Pandemie ermöglichen, sagte Sassoli.
Am Mittwoch hatten neun EU-Länder unter Führung Frankreichs in einem
Brief an EU-Ratschef Charles Michel die Aufnahme gemeinsamer Schulden
gefordert. Deutschland und andere Länder sind aber strikt gegen
sogenannte Euro- oder Corona-Bonds.