Innenminister Grote will Wahlen wegen Corona-Krise schieben
Kiel (dpa/lno) - Gemeinden in Schleswig-Holstein können mit Verweis
auf höhere Gewalt Bürgermeisterwahlen verschieben, darauf wies das
Innenministerium am Donnerstag hin. Bis Ende dieses Jahres stünden
noch neun Wahlen an, ob sie geschoben werden entscheidet der
jeweilige Gemeindewahlleiter.
Das Gemeinde-Kreiswahlgesetz gibt Kommunen die Möglichkeit, Wahlen im
Rahmen bestimmter Zeiträume zu verschieben. «Angesichts der
Coronakrise empfehlen wir, diese Spanne maximal auszunutzen und den
Wahltermin auf den spätesten möglichen Zeitpunkt zu legen. Somit
bleibt auch noch Zeit für einen angemessenen Wahlkampf», sagte
Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU).