Scheuer: «Gütertransportpakt» für stabile Versorgung in Corona-Kris e

Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will mit
Branchenverbänden über einen «Gütertransportpakt» in der Corona-K
rise
eine stabile Versorgung mit Waren sicherstellen. «Alle strengen sich
noch ein wenig mehr an», sagte Scheuer am Donnerstag in Berlin.

In einem Papier heißt es, die Corona-Krise stelle Deutschland vor
enorme Herausforderungen. Dies gelte besonders für die Verfügbarkeit
von Waren des täglichen Bedarfs, Gütern zur medizinischen Versorgung
sowie von Treibstoffen. «Wir werden die Versorgungssicherheit von
Wirtschaft und Gesellschaft in diesen Krisenzeiten gewährleisten. Wir
werden Lieferketten aufrecht halten.»

Es solle wöchentlich mit den Verbänden Abstimmungen geben, um die
Leistungsfähigkeit der Logistikwirtschaft und die Marktentwicklung zu
analysieren und - falls erforderlich - schnell Maßnahmen in die Wege
leiten zu können, damit die Versorgung in Deutschland weiter
sichergestellt bleibe.

Scheuer machte deutlich, es gehe um flexiblere und passgenaue
Regelungen, wie etwa die bereits erfolgte Aufhebung des
Sonntagsfahrverbots für Lastwagen oder gesonderte Spuren. Außerdem
müsse der Warenverkehr über Grenzen hinweg gewährleistet werden. In
den vergangenen Tagen hatte es etwa lange Staus an der
deutsch-polnischen Grenze gegeben.

Forderungen, die Lkw-Maut auszusetzen, lehnte Scheuer ab. Die Maut
sei für ihn kein Thema, weil sie alle gleich treffe. Es gebe andere
Möglichkeiten, dem Gewerbe zu helfen.