Freie Wähler wollen Krankenhausausstattung aus eigener Produktion
Dresden (dpa/sn) - Die Freien Wähler (FW) fordern angesichts
aktueller Versorgungsengpässen bei medizinischem Bedarf eine
Rückbesinnung auf einheimische Produkte. «Es kann nicht sein, dass
wir Ausrüstungsgegenständen in Asien, Afrika und Amerika nachlaufen»,
sagte der Sachsens FW-Chef Steffen Große am Donnerstag in Dresden.
Die Produktion müsse vielmehr in Deutschland gesichert werden.
Sachsen wäre gut beraten, hier zügig ein Produktionsstandbein für
ganz Deutschland zu schaffen.
Laut Große hat die Corona-Krise hierzulande Schwachstellen gezeigt.
Diese sollten in aller Sachlichkeit, aber zügig behoben werden. Die
Freien Wähler forderten daher vom Landtag und der Regierung, aus der
Corona-Krise zu lernen. Das Vorhalten eines modernen
Gesundheitssystems sei Daseinsvorsorge und als Grundrecht überfällig.
Die Freien Wähler schlugen konkrete Schritte vor. Um den Mangel an
medizinischer Ausrüstung abzustellen, soll ein Staatsbetrieb künftig
den dafür erforderlichen Bedarf produzieren oder den Einkauf auf
Lagerhaltung koordinieren. Als Beispiel nannte Große Beatmungsmasken,
Hygieneartikel, Schutzkleidung, Intensivbetten und Insulin. Zugleich
gelte es, die Hygienevorschriften für alle Einrichtungen vom
Supermarkt bis zum Restaurant deutlich zu verschärfen. Weitere Punkte
im Forderungskatalog betrafen unter anderem Zuwendungen für die
Wirtschaft, das Vergaberecht und die Bildung.