Coronavirus: US-Senat verabschiedet Billionen-Konjunkturpaket

Die Zahl der Coronavirus-Infektionen und Todesfälle in den USA hat
dramatisch zugenommen. Auch wirtschaftlich befindet sich das Land im
Ausnahmezustand. Ein riesiges Konjunkturpaket soll Abhilfe schaffen.

Washington (dpa) - Der US-Senat hat wegen der Coronavirus-Pandemie
ein massives Konjunkturpaket beschlossen, mit dem rund 2 Billionen
US-Dollar in die Wirtschaft gepumpt werden sollen. Das von
Republikanern, Demokraten und der Regierung ausgehandelte
Gesetzespaket wurde in der Nacht zum Donnerstag (Ortszeit) ohne
Gegenstimme angenommen. Nun muss noch das Repräsentantenhauses
zustimmen, das sich am Freitag damit befassen soll. Präsident Donald
Trump hatte angekündigt, das Gesetzespaket dann umgehend mit seiner
Unterschrift in Kraft zu setzen.

Nach Angaben der Regierung handelte es sich um das größte
Konjunkturpaket der US-Nachkriegsgeschichte. «Das ist ein stolzer
Moment für den Senat», sagte der republikanische Mehrheitsführer in
der Parlamentskammer, Mitch McConnell. Sein demokratischer
Gegenspieler, Chuck Schumer, sagte vor der Abstimmung: «Das
Gesetzespaket ist historisch, weil es einer Krise von historischer
Dimension begegnen muss.» Die Senatoren hatten seit vergangenen
Freitag praktisch rund um die Uhr um das Paket gerungen.

Mit dem Paket wird die Arbeitslosenversicherung deutlich ausgeweitet.
Zudem bekommen der Gesundheitssektor und besonders vom Coronavirus
betroffene Staaten zusätzliche Milliardenbeträge. Ein wichtiger Teil
des Konjunkturpakets sind Kredite für kleinere und mittlere
Unternehmen von insgesamt rund 350 Milliarden Dollar, die zu
bestimmten Bedingungen später erlassen werden können. Das
Finanzministerium soll zudem noch 500 Milliarden Dollar für weitere
Notkredite für Unternehmen zur Verfügung haben.

Zudem soll es umgehend direkte Auszahlungen an die meisten
Steuerzahler geben, um die Konjunktur wieder anzukurbeln. Erwachsene
sollen 1200 US-Dollar pro Person bekommen, zusätzlich soll es 500
US-Dollar pro Kind geben. Finanzminister Steven Mnuchin erklärte, die
Auszahlungen könnten bereits im April beginnen. Zudem sind in dem
Gesetzespaket Hilfen für bestimmte Wirtschaftszweige vorgesehen, die
unter anderem Fluggesellschaften und dem Luftfahrtkonzern Boeing zu
Gute kommen dürften.

Das genaue Ausmaß der wirtschaftlichen Folgen der
Coronavirus-Pandemie ist noch nicht absehbar. Viele Experten
befürchten inzwischen aber einen dramatischen Einbruch im zweiten
Quartal und eine Rezession aufs ganze Jahr betrachtet.

Viele Geschäfte in den USA sind derzeit geschlossen, Restaurants und
Kinos bleiben leer, Veranstaltungen wurden abgesagt, Flüge und
Hotelaufenthalte massenhaft gestrichen. Analysten rechnen auch
angesichts der Ausgangsbeschränkungen in vielen Bundesstaaten mit
einem rapiden Anstieg der Arbeitslosenzahlen.

In den USA gab es nach Zählung der Johns-Hopkins-Universität bis
Mittwochabend rund 70 000 bekannte Infektionen mit dem neuartigen
Coronavirus Sars-CoV-2. Mehr als 1000 Menschen in den Vereinigten
Staaten starben demnach infolge der von dem Virus ausgelösten
Lungenerkrankung Covid-19.