Trump fordert rasche Verabschiedung des Coronavirus-Konjunkturpakets

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat den Kongress
angesichts der Coronavirus-Pandemie zu einer raschen Verabschiedung
des massiven Konjunkturpakets aufgefordert. Er werde das Gesetz
unterschreiben, sobald Senat und Repräsentantenhauses zugestimmt
hätten, sagte Trump am Mittwochabend (Ortszeit) im Weißen Haus. Mit
dem Konjunkturpaket sollen rund 2 Billionen US-Dollar in die
Wirtschaft gepumpt werden. «Das wird eine enorme Hilfe für die
amerikanischen Arbeiter und die amerikanische Wirtschaft», sagte
Finanzminister Steven Mnuchin.

Der Senat wollte dem von beiden großen Parteien und der Regierung
ausgehandelten Gesetzespaket noch am Mittwochabend zustimmen. Eine
Abstimmung des Repräsentantenhauses sollte auch noch im Lauf der
Woche stattfinden. Die genaue Zusammensetzung des Pakets war zunächst
noch unklar, weil der Gesetzestext noch nicht veröffentlicht war.

Ein wichtiger Teil des Konjunkturpakets sind den Demokraten zufolge
Kredite für kleinere und mittlere Unternehmen von insgesamt bis zu
350 Milliarden Dollar, die zu bestimmten Bedingungen später erlassen
werden können. Zudem soll es direkte Auszahlungen an die meisten
Steuerzahler geben. In dem Paket sollen zudem jeweils rund 150
Milliarden Dollar für eine Stärkung des Gesundheitssektors und
Unterstützung besonders betroffener Staaten vorgesehen sein. Das
Finanzministerium habe zudem noch 500 Milliarden Dollar für weitere
Notkredite für Unternehmen zur Verfügung, erklärte Mnuchin.