Müller gibt im Abgeordnetenhaus Regierungserklärung zu Corona ab
Berlin (dpa/bb) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller
(SPD) gibt an diesem Donnerstag (10.00 Uhr) im Abgeordnetenhaus eine
Regierungserklärung zur Coronavirus-Krise ab. Mit Spannung wird
erwartet, was Müller zur Lage in Krankenhäusern und Arztpraxen, zu
den drastischen Ausgangsbeschränkungen, Hilfen für die Wirtschaft und
anderen Aspekten der Krise sagt. Dazu sprechen auch Vertreter der
Fraktionen. Zum Abschluss der stark verkürzten Plenarsitzung ist eine
Fragestunde geplant, bei der Abgeordnete mehr oder weniger spontan
Fragen an die anwesenden Senatoren stellen können.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes werden nicht alle Parlamentarier
im Plenum vertreten sein. Die Beschlussfähigkeit des
Abgeordnetenhauses sei aber sichergestellt, hieß es.
Am vergangenen Donnerstag war die Plenarsitzung abgesagt worden, weil
etliche Abgeordnete, darunter Müller, Kontakt zu dem positiv
getesteten israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff hatten. Später
gab es Entwarnung, weil der Diplomat zum Zeitpunkt des Treffens noch
nicht angesteckt war. Inzwischen haben sich unabhängig davon
mindestens zwei Abgeordnete mit Sars-CoV-2 infiziert - je einer der
SPD und der AfD. Nach aktuellem Stand soll das Parlament in einer
Woche ebenfalls tagen.