Heil: Schutzschirm für soziale Infrastruktur
Berlin (dpa) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat einen
Schutzschirm für die soziale Infrastruktur in Deutschland in der
Corona-Krise versprochen. So sollen laut einem Gesetzentwurf seines
Hauses soziale Dienstleister wie Werkstätten für Menschen mit
Behinderungen, Versorgungs- und Rehabilitationseinrichtungen,
Einrichtungen der Arbeitsförderung, Anbieter von Sprachkursen oder
der Kinder- und Jugendarbeit abgesichert werden, wie Heil am Mittwoch
im Bundestag sagte.
Beschäftigte, die derzeit ihre Leistungen nicht erbringen können,
sollen sich aktiv in die Bewältigung der Auswirkungen der
Coronavirus-Krise einbringen. Sie sollen etwa in der Pflege helfen
oder Menschen bei Einkäufen unterstützen. Dafür sollen die
Leistungsträger den Bestand der sozialen Dienstleister sicherstellen.
Heil wies darauf hin, dass die Corona-Krise nicht nur eine nationale
Katastrophe sei. «Es ist eine Menschheitsherausforderung.» Die
Regierung werde um jeden Arbeitsplatz, um jede Existenz kämpfen.
Kurzarbeitergeld werde nicht gestrichen, wenn Beschäftigte in
Kurzarbeit in anderen relevanten Bereichen arbeiten. Und bei Hartz
IV werde auf die Prüfung von Vermögen und Wohnraum verzichtet. «Das
wirkt jetzt wie ein Kombilohn.»