Abgeordnetenhaussitzung findet trotz Coronafällen statt
Berlin (dpa/bb) - Trotz erster Coronafälle in den Reihen der
Abgeordneten findet die Plenarsitzung des Berliner Landesparlaments
am Donnerstag wie geplant statt. Das teilte die Verwaltung des
Abgeordnetenhauses am Mittwoch nach einer Sitzung des Ältestenrates
mit. Aus den Fraktionen hieß es, dass aus Gründen des
Gesundheitsschutzes nicht alle Parlamentarier im Plenum vertreten
sein werden. Die Beschlussfähigkeit des Abgeordnetenhauses sei aber
sichergestellt.
In der wegen der aktuellen Lage verkürzten Sitzung will der
Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) eine
Regierungserklärung zur Coronakrise abgeben. Dazu sprechen dann auch
Vertreter der Fraktionen. Zudem ist eine Fragestunde geplant, bei der
Abgeordnete mehr oder weniger spontan Fragen an die anwesenden
Senatoren stellen können.
Am vergangenen Donnerstag war die Plenarsitzung abgesagt worden, weil
etliche Abgeordnete, darunter Müller, Kontakt zu dem positiv
getesteten israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff hatten. Später
gab es Entwarnung, weil der Diplomat zum Zeitpunkt des Treffens noch
nicht angesteckt war. Inzwischen haben sich unabhängig davon
mindestens zwei Abgeordnete mit Sars-CoV-2 infiziert - je einer der
SPD und der AfD.