Stichwahl: Briefkästen werden Samstagabend erneut geleert

Damit bei der Stichwahl am Sonntag alles glattläuft, müssen
außergewöhnliche Regelungen her. Auch die Post unterstützt die Städ
te
und Gemeinden mit einem Extra-Service.

München (dpa/lby) - Wer die Briefwahlunterlagen für die
Kommunal-Stichwahlen am Sonntag erst gegen Ende der Woche bekommt,
muss sich keine Sorgen machen, dass die Stimme nicht gezählt wird.
Denn: Die Wahlberechtigten in Bayern können ihre Wahlbriefe noch bis
Samstag um 18.00 Uhr in jeden beliebigen Briefkasten im Freistaat
einwerfen. Sämtliche 19 559 Briefkästen werden am Samstagabend noch
einmal geleert und die Briefe dann bis Sonntagabend den jeweiligen
Wahlämtern zugestellt - das kündigte Innenminister Joachim Herrmann
(CSU) am Mittwoch im Landtag an.

Diese Sonderleerungen habe die Post zugesagt, berichtete Herrmann. Er
dankte der Post ausdrücklich für dieses Angebot. «Es ist ein ganz
wichtiger Beitrag der Deutschen Post, damit diese außergewöhnliche
Briefwahl-Stichwahl auch funktioniert.»

Es könne damit jeder wählen, egal wo er sich befinde und «egal ob er

jetzt heute oder morgen oder übermorgen den Brief von der Kommune
bekommen hat», sagte Herrmann.

In den meisten Städten und Gemeinden wurden die Briefwahlunterlagen
bereits bis Dienstag verschickt. In 50 Städten und Gemeinden sollten
sie noch am Mittwoch versendet werden, sagte der Innenminister.
«Damit gehen die Briefwahlunterlagen allen Wählerinnen und Wählern
rechtzeitig zu.» Wer am Donnerstag noch keine Unterlagen erhalten
habe, solle sich umgehend mit dem zuständigen Wahlamt in Verbindung
setzen.

Die Stichwahlen werden wegen der Corona-Krise nur per Briefwahl
durchgeführt. Der Landtag beschloss dazu am Mittwoch eine spezielle
gesetzliche Regelung, um die reine Wahl per Brief absolut
rechtssicher zu machen. Dies wird nun mit einer Ergänzung im
entsprechenden Gesetz explizit klargestellt, damit die Wahl deshalb
nicht anfechtbar ist.