Heil stellt klar: Grundrente soll 2021 wie geplant kommen

Berlin (dpa) - Die Grundrente soll trotz der Corona-Krise nach dem
Willen von Arbeitsminister Hubertus Heil wie geplant kommendes Jahr
eingeführt werden. Das bekräftigte der SPD-Politiker am Mittwoch im
Deutschlandfunk. «Ich will, dass die Grundrente zum 1.1.2021 in Kraft
tritt», sagte er. Man arbeite nach wie vor mit Hochdruck daran, dass
die Grundrente dann komme. Zeitungen hatten nach einem Interview mit
Heil in Frage gestellt, ob die Grundrente wegen der Corona-Krise
pünktlich kommt.

Heil betonte nun, dass gerade jetzt Geringverdiener die Helden seien.
«Ob Supermarktkassiererin oder die, die in der Wäscherei vom
Krankenhaus arbeiten. Das sind Leute, die sehr niedrige Löhne haben»,
sagte Heil. «Das hat Folgen für die Alterssicherung. In diesen Zeiten
zeigt sich, dass wir gerade so etwas wie die Grundrente brauchen.»

Heil hatte zuvor den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch)
gesagt, dass sein Ziel der pünktliche Start sei und er daran weiter
arbeite. Auf die Frage, wie groß seine Zweifel seien, hatte er
erwidert: «Ich will, dass die Grundrente kommt. Allerdings kann
keiner sagen, wie lange diese Krise andauert und wie lange bewährte
Abläufe eingeschränkt werden müssen.» Auch der Bundestag arbeite
unter veränderten Bedingungen.

Ab 2021 sollen die Renten von rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen
Bezügen aufgebessert werden. Langjährige Geringverdiener, die
mindestens 33 Jahre an Beitragszeiten für Beschäftigung, Erziehung
oder Pflege vorweisen können, sollen die Grundrente erhalten können.
Im Startjahr soll sie 1,4 Milliarden Euro kosten. Die Bundesregierung
hatte den Gesetzentwurf zur Grundrente im Februar beschlossen. Damit
die Pläne der schwarz-roten Koalition Gesetz werden, müssen Bundestag
und Bundesrat noch zustimmen.