Schäuble bittet alle Abgeordneten um Einhalten der Sicherheitsregeln
Berlin (dpa) - Vor der Bundestagssitzung an diesem Mittwoch hat
Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) an alle Abgeordneten
appelliert, die vereinbarten Schutzmaßnahmen strikt zu befolgen. «So
sollten Sie sorgfältig prüfen, wann Ihre Anwesenheit im Plenarsaal
tatsächlich erforderlich ist», heißt es in dem Schreiben, das der
Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Zu ihrem eigenen Schutz
sowie dem der anwesenden Mitarbeiter «sollte die Anzahl der
Abgeordneten im Plenarsaal auf das erforderliche Maß reduziert
werden». Es wird empfohlen, dass dort nur die jeweiligen
Fachpolitiker anwesend sind.
Das Schreiben enthält auch detaillierte Regelungen für das Betreten
des Plenarsaals, für das Abstandhalten und für Abstimmungen, bei
denen eine «Pulkbildung» vermieden werden soll. Der Einsatz des
Plenarassistenzdienstes werde so weit wie möglich reduziert, kündigte
Schäuble an. Die Abgeordneten sollten diese Vorsichtsmaßnahmen und
Empfehlungen den gesamten Sitzungstag lang beachten. «Dies ist
notwendig, um auch weiterhin die Arbeitsfähigkeit des Bundestages
aufrechterhalten zu können», schrieb Schäuble weiter.