Altmaier will nach Talfahrt dauerhafte Wirtschaftskrise verhindern

Wie tief stürzt Deutschland infolge der Corona-Krise in die
Rezession? Es gibt Schreckensszenarien. Der Wirtschaftsminister
richtet den Blick auf die Zeit danach.

Berlin (dpa) - Wirtschaftsminister Peter Altmaier will nach der
erwarteten Talfahrt der Wirtschaft durch die Corona-Pandemie eine
dauerhafte Krise verhindern. Der CDU-Politiker sagte am Dienstag in
Berlin nach einer Videokonferenz mit führenden Ökonomen, die
wirtschaftlichen Einbußen würden voraussichtlich höher sein als in
der Finanzkrise 2009. Die Bundesregierung habe mit Maßnahmenpaketen
den ersten Schritt getan, um die wirtschaftlichen Folgen abzufedern.
Es müssten aber weitere Schritte ergriffen werden, die Deutschland
aus der Krise führten.

Es gehe darum, die Perspektive eines neuen Aufschwungs nach der
Corona-Krise nicht aus den Augen zu verlieren und Wachstumskräfte zu
entfalten - wenn die Zahl der Infektionen zurückgehe, Einschränkungen
im öffentlichen Leben zurückgefahren werden könnten und Unternehmen
wieder normal produzieren könnten. Konkreter wurde Altmaier nicht, er
macht sich aber seit langem für eine Reform der Unternehmensteuern
stark.

Der per Video zugeschaltete Chef der «Wirtschaftsweisen», Lars Feld,
sagte, es brauche nach dem «Abklingen» der Maßnahmen zum
Gesundheitsschutz «Initialzündungen» auf steuerlicher Seite. Viel
werde davon abhängen, dass Deutschland schnell wieder aus der
Wirtschaftskrise herauskomme und 2021 einen ähnlich starken und
schnellen Aufschwung hinlegen könne wie nach der Finanzkrise.

Um die Konjunktur wieder anzukurbeln, sind verschiedene Programme
denkbar. In der Debatte sind neben einer Reform der
Unternehmensteuern ein Vorziehen der Soli-Teilabschaffung, eine
Senkung der Mehrwertsteuer und mehr öffentliche Investitionen - aber
auch unkonventionelle Maßnahmen wie Konsumschecks für die
Verbraucher.

2009 war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland wegen der
Finanz- und Bankenkrise um 5,7 Prozent zurückgegangen. 2010 wuchs die
deutsche Wirtschaftsleistung dann wieder um 4,2 Prozent, 2011 um 3,9
Prozent. Im vergangenen Jahr wuchs das BIP nur um 0,6 Prozent, weil
vor allem die exportstarke deutsche Industrie von einer schwächeren
Weltwirtschaft und Handelskonflikten belastet wurde.

Feld kündigte ein Sondergutachten des Sachverständigenrats zur
Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
(«Wirtschaftsweise») zu den Folgen der Corona-Krise an.

Der Sachverständigenrat rechne damit, dass es in diesem Jahr nicht
ganz so schlimm kommen werde, wie von Instituten erwartet. Nach
Berechnungen des Münchner Ifo-Instituts beispielsweise wird die
Wirtschaft in Deutschland in diesem Jahr deutlich schrumpfen - der
Unterschied könnte je nach Szenario 7,2 bis 20,6 Prozentpunkte
betragen.