Viele Kommunen wollen Kita-Beitrag für April erstatten

Derzeit zahlen Eltern Beiträge für die Betreuung in Kitas, obwohl
diese landesweit geschlossen sind. Einen Rechtsanspruch auf eine
Erstattung gibt es nicht, doch viele Kommunen wollen nun den Eltern
entgegen kommen.

Hannover (dpa/lni) - Eltern in vielen niedersächsischen Städten und
Kommunen müssen wahrscheinlich für April keinen Kita-Beitrag zahlen.
So haben sich die Landeshauptstadt und die Bürgermeister in der
Region Hannover auf eine Erstattung geeinigt, wie die «Hannoversche
Allgemeinen Zeitung» am Dienstag berichtete. Demnach soll der gesamte
Monat April erstattet werden, auch wenn die Kitas wie geplant am 20.
April wieder öffnen. Auch Oberbürgermeister anderer großer Städte
planen eine solche Regelung.

Nach der Überlegung der Bürgermeister soll so ausgeglichen werden,
dass Eltern auch für März-Tage Beiträge zahlten, obwohl die Kitas
geschlossen waren. Betroffen von der Regelung sind Eltern von
Krippen- und Hortkinder. Kindergärten sind in Niedersachsen
beitragsfrei. Der Beschluss der Bürgermeister muss noch in jeder
Stadt und Gemeinde umgesetzt werden. Wie schnell das möglich ist, war
zunächst unklar. Wegen der Corona-Krise finden auch Ratssitzungen
nicht mehr wie gewohnt statt.

Auf eine Erstattung der April-Beiträge haben sich auch die
Oberbürgermeister der kreisfreien und großen selbstständigen Städte

geeinigt, wie der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen
Städtetages, Jan Arning, der dpa sagte. Auch dort müssen zunächst
noch die Räte entscheiden. «Ich glaube, das ist eine Lösung, die die

meisten Städte umsetzen werden. Aber verpflichtet sind sie natürlich
nicht», sagte Arning mit Verweis auf die kommunale Selbstverwaltung.

Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund verwies darauf, dass
Eltern keinen Rechtsanspruch auf eine Erstattung der Beiträge haben.
Derzeit gebe es sehr unterschiedliche Regelungen im ganzen Land,
sagte Sprecher Thorsten Bullerdiek. «Jede Stadt oder Gemeinde muss
selbst entscheiden, ob sie es angesichts der Haushaltslage vertreten
kann, auf die Beiträge zu verzichten.»

Im Kampf gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus sind derzeit
bundesweit Schulen und Kitas geschlossen. In Niedersachsen und Bremen
gibt es seit dem 16. März nur noch eine Notbetreuung.