Landtagspräsident: Parlament muss in schwierigen Zeiten funktionieren
Wiesbaden (dpa/lhe) - Zum Beginn einer von der Corona-Krise geprägten
Plenardebatte hat der hessische Landtagspräsident Boris Rhein (CDU)
die Bedeutung des Parlaments betont. Die Institutionen des Staates
müssten handlungsfähig bleiben, sagte er am Dienstag in Wiesbaden.
Nur so könnten Regelungen wie etwa die Soforthilfen des Landes in
Kraft gesetzt werden, auf die die Menschen dringend warteten. «Ein
Parlament muss auch in schwierigen Zeiten funktionieren», betonte
Rhein. Es gebe zu der Plenarsitzung keine Alternative.
Um alle vor einer Infektion mit dem Coronavirus möglichst zu
schützen, gälten im Landtag strenge Abstandsregeln, erläuterte der
Präsident. Beispielsweise seien nicht alle Abgeordneten durchgehend
im Plenarsaal, viele verfolgten die Debatte etwa von der
Zuschauertribüne aus oder im Livestream im Internet. Rhein dankte den
Beschäftigten in den Supermärkten und Ärzten für ihren großen Ein
satz
in der Corona-Krise. Dies seien die wahren Helden unseres Alltags.