Vorerst alle Demonstrationen von Berliner Polizei abgesagt
Berlin (dpa) - In der Zeit der Corona-Krise gibt es wegen der
Ansteckungsgefahr auch fast kein Recht mehr auf Demonstrationen. Das
gilt auch für seit langem angemeldete Kundgebungen, wie die Polizei
am Montag mitteilte. Sie bat die Anmelder von Demonstrationen um
Verständnis, «dass Ihre bis zum 20.4.2020 angemeldeten Versammlungen
(...) grundsätzlich nicht stattfinden können».
Ausnahmen kann es nach den neuen Regelungen in besonderen Fällen für
Demonstrationen mit bis zu 20 Teilnehmern geben. Allerdings nur, wenn
die Ansteckungsgefahr gering bleibt und das Risiko vertretbar ist.
Darüber entscheiden Polizei und das zuständige Gesundheitsamt.