Ministerium bereitet Verordnung zu neuen Maßnahmen vor
Mainz (dpa/lrs) - Das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium hat
am Montag eine weitere Rechtsverordnung zu Maßnahmen gegen die
Ausbreitung des Coronavirus vorbereitet. Die dritte
Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) werde die
Maßnahmen enthalten, die am Sonntag in Abstimmung mit dem Bund und
den anderen Bundesländern beschlossen worden seien, teilte eine
Sprecherin mit. Die Maßnahmen sollen am Montag 24.00 Uhr in Kraft
treten. Die zweite Corona-Bekämpfungsverordnung wurde erst am
vergangenen Freitag erlassen.
Zu den neuen Maßnahmen gehört eine einschneidende
Kontaktbeschränkung: Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist dann nur
noch «alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person
oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands» gestattet.
Verstöße sollen von den kommunalen Ordnungsbehörden und der Polizei
überwacht und geahndet werden. Diese und weitere Einschränkungen
sollen mindestens zwei Wochen bestehen bleiben.