In Mainz geplanter Städtegipfel zu Dieselskandal verschoben
Wörth (dpa/lnw) - Der für den 1. April in Mainz geplante bundesweite
Städtegipfel zu entgangenen Gewerbesteuereinnahmen im Dieselskandal
fällt aus. Das Treffen der Initiative, der sich auch mehrere Städte
aus Nordrhein-Westfalen angeschlossen hatten, sei wegen der
Coronakrise auf einen noch unbekannten Termin verschoben worden,
sagte der Bürgermeister von Wörth am Rhein, Dennis Nitsche, am Montag
der Deutschen Presse-Agentur. «Wir werden die Zeit nutzen, um mit dem
Bundesministerium für Finanzen Vorgespräche zu führen.» Kommunen
beklagen entgangene Gewerbesteuereinnahmen in Millionenhöhe aufgrund
der Strafzahlungen der Autoindustrie im Zuge des Dieselskandals.
Bei dem Treffen wollten die Teilnehmer beraten, welche politischen
und eventuell auch juristischen Schritte unternommen werden sollen.
Der Initiative hatten sich unter anderem Essen, Neuss und Dortmund
angeschlossen.