Klingbeil: Krise wird die Gesellschaft stärker machen
Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erwartet von den
geplanten Not- und Schutzgesetzen in der Corona-Krise eine
wirkungsvolle Linderung der Folgen für die Wirtschaft und Menschen in
Deutschland. «Auch Jobs, Existenzen und Unternehmen sind massiv
bedroht, und der gesellschaftliche Zusammenhalt wird auf die Probe
gestellt», sagte Klingbeil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
«Ich bin mir aber sicher, wir kommen gut durch diese Krise.»
Das Bundeskabinett will am Montag umfassende Maßnahmen beschließen.
Dabei geht es um große Schutzschirme für Unternehmen, Beschäftigte
und Kliniken. Geplant sind umfangreiche Rechtsänderungen. Im
Schnellverfahren soll am Mittwoch bereits der Bundestag zustimmen, am
Freitag der Bundesrat.
«Die umfassenden Maßnahmen, die heute im Kabinett auf den Weg
gebracht werden, unterstützen Familien, Mieter, Arbeitnehmer,
Selbstständige und Unternehmen ganz praktisch, schnell und
unbürokratisch», sagte Klingbeil. Es seien gewaltige Summen, die
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dafür aufbringe. Es seien aber
auch gewaltige Herausforderungen. «Der Staat lässt die Menschen in
dieser Krise nicht alleine», sagte Klingbeil. «Es wird nicht einfach
die nächsten Wochen, aber es wird uns als Gesellschaft stärker
machen.»