Senatoren: Fortschritte bei Gesprächen für Billionen-Konjunkturpaket

Washington (dpa) - Bei den Verhandlungen für ein massives
Coronavirus-Konjunkturpaket in den USA gibt es führenden Senatoren
beider Parteien zufolge gute Fortschritte. Parlament und Regierung
wollen voraussichtlich mehr als eine Billion Dollar (900 Milliarden
Euro) in die Wirtschaft pumpen. «Wir machen sehr gute Fortschritte»,
sagte der führende Demokrat im Senat, Chuck Schumer, am Samstag. Es
gebe weiter laufende Gespräche mit Republikanern und dem
Finanzministerium, um eine schnelle Verabschiedung zu garantieren.

Der republikanische Mehrheitsführer Mitch McConnell erklärte, es gebe
noch keine Einigung, aber bereits «wichtige Fortschritte». Alle
Seiten seien sich der Dringlichkeit bewusst, den amerikanischen
Bürgern und Firmen nun schnell Hilfe zukommen zu lassen. Er strebe
eine Abstimmung im Senat über das Konjunkturpaket am Montag an, sagte
McConnell. Das Konjunkturpaket werde ein Produkt der Verhandlungen
der beiden großen Parteien und der Regierung sein, sagte er.

Das Volumen des Konjunkturpakets könnte Berichten zufolge sogar ein
Volumen von zwei Billionen Dollar erreichen. Auf Nachfrage sagte
Präsident Donald Trump dazu nur, es gebe gute Fortschritte. «Es wird
ein Paket sein, wie es noch niemand je zuvor gesehen hat», sagte
Trump im Weißen Haus. Zwei Billionen Dollar entsprächen etwa zehn
Prozent der jährlichen US-Wirtschaftsleistung.

Nach Vorstellung der Republikaner sollen die meisten Steuerzahler
unter anderem einen Scheck über 1200 US-Dollar bekommen, pro Kind
soll es zusätzlich noch 500 US-Dollar geben. Allein für solche
Direkthilfen sollen nach einer Vorlage des US-Finanzministeriums rund
500 Milliarden Dollar aufgewendet werden. Mit dem Konjunkturpaket
soll auch kleinen und mittleren Unternehmen geholfen werden. Zudem
soll es mehr Geld für den Gesundheitssektor und Arbeitslose geben.

Trump hatte am Freitag erklärt, wenn die ersten direkten
Hilfszahlungen nicht ausreichen sollten, könnten in einem weiteren
Schritt zusätzliche Auszahlungen an die Bürger beschlossen werden.
Das genaue Ausmaß der wirtschaftlichen Verwerfungen der
Coronavirus-Pandemie ist noch nicht absehbar. Viele Analysten
befürchten inzwischen aber eine Rezession.