EU-Industrieminister fürchten Unterbrechung der Lieferketten

Zagreb/Brüssel (dpa) - Trotz wiederholter Bemühungen um einen
reibungslosen Güterverkehr in der Viruskrise droht nach Auffassung
der europäischen Industrieminister weiter eine folgenschwere
Unterbrechung der Lieferketten. Das wurde bei einer Videokonferenz
der Minister am Freitag deutlich, wie aus einer Erklärung des
kroatischen EU-Ratsvorsitzes hervorgeht. Mehrere Mitgliedstaaten
hatten in den vergangenen Wochen wieder Grenzkontrollen eingeführt,
um eine weitere Ausbreitung von Covid-19 zu bremsen. Das behinderte
jedoch den grenzüberschreitenden Güterverkehr stark.

«Die gemeinsame Botschaft war, das jede Fragmentierung des
Binnenmarktes den freien Güterverkehr weiter komplizieren und die
Lieferketten unterbrechen würde», teilte der Ratsvorsitz nach der
stundenlangen Diskussion mit. Dabei sei es um die Wirksamkeit des
gemeinsamen Marktes unter dem Druck äußerer Einflüsse gegangen. Die
Minister hätten die Notwendigkeit der Solidarität zwischen den
Mitgliedstaaten und der Koordination auf EU-Ebene betont.

Die Mitgliedstaaten tauschten sich auch darüber aus, wie genügend
Schutzausrüstung und Medizintechnik für alle Länder hergestellt
werden kann. «Wir müssen daran arbeiten, unsere Kapazitäten zur
Produktion persönlicher Schutz- und Medizinausrüstung zu erhöhen»,

sagte der kroatische Wirtschaftsminister Darko Horvat. «Die
Solidarität aller Mitgliedstaaten ist hier wesentlich. Wir brauchen
schnelle Antworten und konkrete Ergebnisse.» EU-Kommissar Thierry
Breton forderte die Minister auf, alternative Möglichkeiten zur
Produktion der nötigen Waren zu prüfen.

Zwei europäische Organisationen gaben unterdessen ihre Normen für
medizinisches Material frei, damit Unternehmen ihre Produktion
schneller auf dringend benötigtes Material umstellen können. Die
Europäischen Ausschüsse für Standardisierung (CEN) und für
Elektrotechnische Standardisierung (CENELEC) entsprachen damit nach
eigenen Angaben einer Bitte der EU-Kommission. Die nunmehr frei
verfügbaren Normen sollten dafür sorgen, dass neue Medizin- und
Schutzausrüstung schneller und reibungsloser auf den Markt komme.