EU-Parlament geht zu Fernabstimmung über - Sitzungen verkürzt

Brüssel (dpa) - Das Europäische Parlament geht wegen der
Coronavirus-Krise zu einem elektronischen Abstimmungsverfahren über.
Das hat das Führungsgremium des Parlaments am Freitag beschlossen,
wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel erfuhr. Die Entscheidung
erlaubt auch abwesenden Abgeordneten die Abstimmung und gilt für die
nächste - verkürzte - Sitzung am 26. März. Zunächst soll bis Ende
Juli so verfahren werden. Der geänderte Sitzungsplan sieht auch für
die Sitzungen im Mai, Juni und Juli verkürzte Zeiten vor.

Viele Abgeordnete können wegen der Ansteckungsgefahr und weiterer
Einschränkungen infolge von Covid-19 derzeit nicht nach Brüssel oder
Straßburg reisen. Deshalb sollen sie am 26. März per Email an den
Abstimmungen teilnehmen. Auch Abgeordnete, die sich in Brüssel
aufhalten, würden auf diese Weise ihre Stimme abgeben. Dabei soll
sichergestellt werden, dass die Parlamentsmitglieder individuell,
persönlich und frei abstimmen können.

Die Dauer der Sitzungen in den nächsten Monaten bleibt begrenzt. Sie
wurden für den 13./14. Mai, den 17./18. Juni und den 8./9. Juli
vorgesehen. Der August ist sitzungsfrei. Für Mitte September sieht
der geänderte Kalender dann wieder ein Plenum vor, das wie üblich am
Montag beginnt und über dreieinhalb Tage bis zum Donnerstag dauert.

Parlamentspräsident David Sassoli hatte sich nach einem Aufenthalt in
Italien, das von der Verbreitung des Coronavirus besonders betroffen
ist, am 10. März vorsorglich in eine zweiwöchige Quarantäne begeben.

Er arbeitete seither von seiner Wohnung in Brüssel aus. Es gehe
Sassoli gesundheitlich gut, hieß es am Freitag.