Land streckt in Corona-Krise Investitionsprogramme für Kommunen
Wiesbaden (dpa/lhe) - Hessens Landkreise, Städte und Gemeinden sollen
während der Corona-Krise mehr Zeit zur Umsetzung der kommunalen
Investitionsprogramme im Land erhalten. Die Landesregierung werde
dafür die Laufzeiten der Programme von «KIP» und «KIP macht Schule
»
um jeweils ein Jahr verlängern, teilte Finanzminister Thomas Schäfer
(CDU) am Freitag in Wiesbaden mit.
Gemeinsam mit dem Bund stellt die Landesregierung den Landkreisen,
Städten und Gemeinden sowie kommunalen Schulträgern im Rahmen der
beiden Programme für Investitionen in ihre Infrastruktur insgesamt
über 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Programm «KIP» läuft
nach
Angaben des Ministers nun bis Ende 2021, «KIP macht Schule» bis Ende
des Jahres 2023.
Während «KIP»-Mittel etwa für die Renovierung von Kitas und
Krankenhäusern sowie die Sanierung von Straßen und die Schaffung von
Wohnraum eingesetzt können, ist «KIP macht Schule» speziell auf die
Bedürfnisse der Schulträger ausgerichtet. Bei den Initiativen werden
Bundes- und Landesmittel zusammengeführt und mit günstigen Darlehen
an die Gemeinden verbunden.