Schäuble: Kommende Sitzungswoche wird erfolgreich verlaufen
Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich
zuversichtlich gezeigt, dass der Bundestag trotz der
außergewöhnlichen Lage in der kommenden Woche, wie geplant,
Beschlüsse fassen wird. Das Parlament müsse in der bevorstehenden
Sitzungswoche beweisen, auch in der Krisensituation seine
Gesetzgebungsaufgaben zu erfüllen, schrieb Schäuble am Donnerstag in
einem Brief an die Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung. «Ich bin
überzeugt, dass die kommende Sitzungswoche auch unter den besonderen
Umständen erfolgreich verlaufen wird», heißt es in dem Schreiben, das
der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Schäuble bedankte sich bei allen, «ob im Büro oder im Homeoffice»,
die ihren Beitrag dazu leisteten. «Sicher aber ist: Wir haben es mit
einer Ausnahmesituation zu tun - und das heißt, dass auch wieder
Normalität einkehren wird.» Der Bundestag hat neben den 709
Abgeordneten mehrere Tausend Mitarbeiter.
Der Bundestagspräsident und die Parlamentarischen Geschäftsführer der
im Bundestag vertretenen Parteien wollten an diesem Freitag
abschließend über die genaue Ausgestaltung der vorerst letzten
Sitzungswoche vor Ostern beraten. Aus Fraktionskreisen hieß es, der
Bundestag solle voraussichtlich nur am Mittwoch tagen. Die Sitzungen
sollen mit Abstand und Schutzmaßnahmen stattfinden. Bundesregierung,
Bundestag und Bundesrat wollen im Eiltempo ein Paket mit Notmaßnahmen
in der Corona-Krise auf den Weg bringen.