Corona-Krise: Linksfraktionschef für Stopp von Diätenerhöhung
Berlin (dpa) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag,
Dietmar Bartsch, fordert, dass die Bundestagsabgeordneten in diesem
Jahr auf die Erhöhung ihrer Diäten verzichten. «Gerade unter dem
Eindruck der Vereinbarung der Metallarbeitgeber und der IG Metall,
die sagen, «keine Lohnerhöhungen, aber Leistungen für Arbeitnehmer
mit Kindern», wäre es ein, wenn auch symbolischer, dringend
notwendiger Akt, dass sich alle Parteien aus dem Deutschen Bundestag
darauf einigen, die Diätenerhöhung in diesem Jahr auszusetzen», sagte
Bartsch am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. «Ich gehe davon aus,
dass alle Abgeordneten meinem Vorschlag folgen werden und wir das
zeitnah so entscheiden können.»
Derzeit bekommen die 709 Abgeordneten 10 083,45 Euro im Monat. Die
Diäten werden jeweils zur Jahresmitte entsprechend der allgemeinen
Lohnentwicklung automatisch angepasst.
In der deutschen Metall-und Elektroindustrie hatten sich die
Tarifpartner in einem Pilotabschluss in Nordrhein-Westfalen darauf
geeinigt, unter dem Eindruck der Corona-Krise, die Löhne in diesem
Jahr nicht mehr zu erhöhen. Arbeitnehmer mit kleinen Kindern sollen
aber zusätzliche freie Tage erhalten und Kurzarbeiter können auf
Zuzahlungen setzen.