Baden-Württemberg plant Niederlassungsverbot für Gruppen

Stuttgart (dpa) - Auf öffentlichen Plätzen in Baden-Württemberg
werden wegen des grassierenden Coronavirus Menschenansammlungen
verboten. Die Landesregierung bereitet ein Niederlassungsverbot für
Gruppen auf öffentlichen Plätzen vor, wie die Deutsche Presse-Agentur
am Freitag aus Regierungskreisen erfuhr. Bei der betroffenen
Gruppengröße handle es sich um eine einstellige Zahl, das
Justizministerium müsse das juristisch prüfen. Das diene dazu, die
tatsächlichen Sozialkontakte unterhalb einer Ausgangssperre so weit
wie möglich und geboten zu verringern, hieß es aus den Kreisen.

Zugleich aber lasse Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne)
Voraussetzungen und Regelungen einer Ausgangssperre schon vorgreifend
prüfen, damit diese schnellstmöglich umgesetzt werden könnte -
sollten die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin am Sonntag
zum Schluss kommen, dass eine solche unabwendbar ist. Man setze
jedoch alles daran, eine Ausgangssperre zu vermeiden, hieß es den
Informationen zufolge.