Leyen besorgt über Grenzstaus: «Wichtige Fracht kommt zu spät»

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat
sich besorgt über teils dramatische Folgen der neuen Grenzkontrollen
innerhalb Europas geäußert. «In den vergangenen Tagen sind Tausende,

von Pendlern bis Lastwagenfahrern, an Grenzen gestrandet, die
eigentlich keine mehr sein sollen», sagte von der Leyen der Deutschen
Presse-Agentur in Brüssel. «Insbesondere der Stau im Güterverkehr
führt dazu, dass Lebensmittel, Medikamente und andere Hilfsgüter viel
zu spät ihr Ziel erreichen.»

Gesundheitsschutz sei in der Corona-Krise zwar richtig. «Aber wir
müssen gemeinsam Lösungen finden, die unseren Binnenmarkt in Gang
halten», fügte sie hinzu. Die Situation habe sich seit Beginn der
Woche etwas gebessert. Die Kommission arbeite daran, dass alle
EU-Bürger sicher nach Hause zurückkehren könnten und die
Volkswirtschaft keinen gravierenden Schaden nehme. An diesem Freitag
werde die zuständige EU-Kommissarin Ylva Johansson erneut mit den
EU-Innenministern beraten.

Wegen der Coronavirus-Pandemie hatten Deutschland und andere Länder
scharfe Grenzkontrollen an den EU-Grenzen eingeführt, an denen
normalerweise freie Fahrt herrscht. Vor allem an der
deutsch-polnischen Grenze kam es zu Dutzenden Kilometern Stau. Von
der Leyen hat Leitlinien für einheitliche Verfahren und «grüne»
Spuren für Lastwagen mit wichtiger Fracht vorgeschlagen. Die werden
aber nur schleppend umgesetzt. Immerhin hatte sich der Stau auf der
A4 Richtung Görlitz nach Lockerung der polnischen Kontrollen bis
Donnerstagabend auf 30 Kilometer verkürzt.