Justizministerium: Gerichte funktionsfähig halten
Potsdam (dpa/bb) - Auch in Zeiten von Corona versuchen Gerichte und
Staatsanwaltschaften in Brandenburg funktionsfähig zu bleiben - mit
Einschränkungen. «Die Justiz sieht sich in besonderer Verantwortung,
ihre Aufgaben auch in Krisenzeiten weiterhin zu erfüllen und die
Interessen der Bürgerinnen und Bürger und ihre Sicherheit zu
schützen», teilte Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) am
Donnerstag mit. Mit Blick auf die aktuelle Lage werde es jedoch
unvermeidbare Einschränkungen geben.
Von den jeweiligen Behördenleitungen werde in eigener Verantwortung
die vor Ort möglichen und geeigneten Maßnahmen zur Verringerung des
Infektionsrisikos getroffen. Ziel sei es, den Zugang zu den Gebäuden
«unter Wahrung der erforderlichen Öffentlichkeit von
Gerichtsverhandlungen» auf ein Minimum zu reduzieren, erläuterte
Hoffmann.
Rechtsuchende werden mit Blick auf die aktuelle Lage gebeten,
eventuell geänderte Öffnungszeiten zu beachten und - auch zum eigenen
Schutz - nicht eilbedürftige Angelegenheiten, wenn möglich, auf einen
späteren Termin zu verschieben. Dazu gehöre auch, von persönlichen
Vorsprachen nach Möglichkeit abzusehen und Anträge, soweit möglich,
schriftlich zu stellen.