Covid-19: Europaparlament will Abstimmung aus der Ferne zulassen

Brüssel (dpa) - In der Coronavirus-Krise will das Europaparlament
seine Entscheidungsfähigkeit mit Notmaßnahmen sichern. So sollen
schriftliche Abstimmungen per Email eingeführt werden, an denen auch
Abgeordnete im Heimbüro teilnehmen dürfen, wie es am Donnerstag aus
Parlamentskreisen hieß.

Für den 26. März sei eine Plenarsitzung in Brüssel geplant, an der
alle Abgeordneten teilnehmen könnten, die vor Ort seien.
Mandatsträger, die nicht in der belgischen Hauptstadt sind, sollten
zuhause bleiben und dort an Abstimmungen teilnehmen, hieß es aus dem
Parlament. Für alle Abgeordneten, ob nun vor Ort oder aus der Ferne,
werde das schriftliche Abstimmungsverfahren per Email gelten.
Ausschüsse und Fraktionen könnten ebenfalls in einem Tele-Verfahren
tagen.

Parlamentspräsident Davis Sassoli erklärte: «Ich war entschlossen,
das Parlament offen zu halten, denn die Demokratie kann nicht durch
den Virus zu Fall gebracht werden. Wir sind die einzige europäische
Institution, die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird, daher

haben wir die Pflicht sie zu verteidigen und zu vertreten.»

Es breche eine schwierige Zeit an, sagte Sassoli. «Wir wollen den
Familien, die geliebte Menschen verloren haben, den Kranken und
unseren europäischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die einen Moment

großer Angst durchleben, nahe sein.»

Das Parlament hatte schon Anfang März erste Konsequenzen aus der
Coronavirus-Welle gezogen und seine Sitzung von Straßburg nach
Brüssel verlegt und auf einen Tag verkürzt. Zuletzt war ein Plenum in
Brüssel für den 1. und 2. April vorgesehen. Doch herrscht inzwischen
in Belgien eine Ausgangssperre, so dass die Regelung erneut verändert
wurde. Das vorgesehene Plenum Anfang April finde nicht statt, hieß es
aus den Parlamentskreisen.