Erster Landkreis fordert Amtshilfe der Bundeswehr an

Stuttgart (dpa/lsw) - Wegen der Coronakrise hat der erste Landkreis
in Baden-Württemberg Amtshilfe bei der Bundeswehr angefragt. Das
teilte das Landeskommando Baden-Württemberg der Deutschen
Presse-Agentur am Donnerstag mit. Dabei wurden Sanitätsgerätschaften
und Personal bei der Truppe angefordert - konkret eine niedrige
zweistellige Zahl an Ärzten, Pflegern und Sanitätssoldaten sowie zehn
Beatmungsgeräte. Der Amtshilfeantrag sei an das Kommando Territoriale
Aufgaben der Bundeswehr in Berlin weitergeleitet worden, das darüber
entscheide. Materialbeschaffung dieser Art laufe aber auch abgestimmt
mit dem Bundesgesundheitsministerium zentral über das Beschaffungsamt
der Bundeswehr.

Für den Katastrophenschutz und die Gesundheitsversorgung sind in
Deutschland zunächst die Landkreise und die kreisfreien Städte
verantwortlich. Bei Überforderung können sie um Amtshilfe bitten und
sich dabei auch an die Bundeswehr wenden. Jedoch muss zunächst
geprüft werden, ob andere zivile und nichtmilitärische Stellen
unterstützen können. «Alle Behörden des Bundes und der Länder lei
sten
sich gegenseitig Rechts- und Amtshilfe», heißt es in Artikel 35 des
Grundgesetzes.

Im Inland war die Bundeswehr bisher unter anderem bei den
Hochwasserkatastrophen an Oder und Elbe aktiv. Damals bauten Tausende
Soldaten Dämme und unterstützten bei Evakuierungen. Die Truppe war
auch im Amtshilfe-Einsatz, als Hunderttausende Flüchtlinge nach
Deutschland kamen. Sie packte mit an bei der Unterbringung, beim
Transport und der Registrierung von Migranten. Zudem nimmt die
Bundeswehr regelmäßig an Katastrophenschutzübungen von Polizei,
Technischem Hilfswerk, Rettungsdiensten und Feuerwehr teil.