Bundesrat denkt wegen Corona über Sondersitzung am 27. März nach
Berlin (dpa) - In den Ländern wird darüber nachgedacht, wegen der
Coronakrise am Freitag nächster Woche eine außerordentliche Sitzung
des Bundesrates anzusetzen. Ob diese Sitzung tatsächlich einberufen
wird, hängt dem Vernehmen nach davon ab, ob der Bundestag in dieser
Woche bereits über Gesetzesmaßnahmen der Bundesregierung zur
Eindämmung der Coronakrise beschließen kann. Eine endgültige
Entscheidung der Länder sei noch nicht gefallen, hieß es am
Donnerstag. Die nächste offizielle Sitzung der Länderkammer ist am 3.
April.
Die «Saarbrücker Zeitung» berichtete, derzeit liefen Gespräche
zwischen der Bundesregierung und dem Bundesrat. Das Kabinett will am
Montag milliardenschwere Hilfen auf den Weg bringen, um die Folgen
der Krise zu bewältigen. Aus Kreisen der Länder hieß es, auf der
Tagesordnung des Bundesrates würden dann die Maßnahmen im Kampf gegen
die Corona-Pandemie stehen. Auch während der Finanzkrise 2008 habe es
mehrere Sondersitzungen des Bundesrates gegeben, um Beschlüsse der
Bundesregierung schnell umzusetzen.