EU legt Vorrat medizinischer Ausrüstung gegen Covid-19 an

Brüssel (dpa) - Einen Vorrat medizinischer Ausrüstung zur Behandlung
der Coronavirus-Erkrankung Covid-19 will die Europäische Kommission
anlegen. Es geht um intensivmedizinisches Material wie
Beatmungsgeräte, Schutzmasken und Impfstoffe, sobald diese verfügbar
seien, sagte der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarcic,
am Donnerstag in Brüssel. Diese Dinge sollten dann dort in der EU
eingesetzt werden, wo sie am nötigsten gebraucht würden.

Lenarcic erläuterte, dass die Kommission bis 90 Prozent der Kosten
für die Beschaffung tragen werde. Dafür würden zunächst 50 Millione
n
Euro vorgesehen, von denen aber 40 Millionen erst von den EU-Staaten
und dem Europaparlament genehmigt werden müssten. Mitgliedstaaten
könnten die Vorräte auf freiwilliger Basis beschaffen und bis zum
Bedarfsfall aufbewahren. «Ich erwarte da keine Schwierigkeiten»,
sagte der Kommissar. Etwa ein halbes Dutzend EU-Staaten habe bereits
Interesse angemeldet. Der Aufbau dieser Vorratslager werde parallel
zur gemeinsamen Materialbeschaffung im Kampf gegen das Virus
vorangetrieben. Die Kommission arbeite «mit Vollgas» daran.

Der Kommissar für Krisenmanagement kritisierte nationale
Exportbeschränkungen für medizinisches Material in der aktuellen
Lage, weil dies die europäische Zusammenarbeit unterminiere. Lenarcic
hob zugleich hervor, dass Deutschland seine Beschränkungen
zurückgenommen habe und nun am europäischen Zivilschutz-Mechanismus
teilnehme. Deutsche Vorbehalte gegen den Plan, Vorräte medizinischer
Ausrüstung anzulegen, hingen nicht mit der Sache an sich sondern nur
mit Verfahrensfragen zusammen, sagte der Kommissar.

Der Vorrat soll Teil des Zivilschutz-Mechanismus der EU sein. Dem
gehören alle 27 EU-Staaten sowie Island, Norwegen, Serbien
Nordmazedonien, Montenegro und die Türkei an. Seit ihrer Gründung im
Jahr 2001 hat die Einrichtung nach Kommissionsangaben auf mehr als
330 Hilfeersuchen von innerhalb und außerhalb der EU reagiert.