Besuche eingeschränkt: Sachsen prüft Videotelefonie für Gefangene

Not macht erfinderisch - auch im sächsischen Justizvollzug.
Angesichts der Coronavirus-Pandemie und eingeschränkter Besuche
dürfen Gefangene auf bislang verbotene Kommunikationsmöglichkeiten
hoffen.

Dresden (dpa/sn) - In Sachsens Gefängnissen könnten angesichts der
Ausbreitung des Coronavirus bald neue Möglichkeiten für
Sozialkontakte eingeführt werden. In der Justizvollzugsanstalt (JVA)
Zeithain wird den Gefangenen bereits in begrenztem Umfang
Skype-Videotelefonie ermöglicht, teilte das Justizministerium auf
Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Derzeit würden die
Möglichkeiten einer Ausweitung auf weitere sächsische JVAs geprüft.


Hintergrund ist, dass wegen der Ausweitung der Infektionen mit dem
Erreger Sars-CoV-2 die Besuche in den Gefängnissen des Freistaates
eingeschränkt wurden. Bis auf Weiteres sind nur noch nahe Angehörige
und Rechtsanwälte zum Besuch zugelassen, teilte das Ministerium mit.
Wie lange diese Regelung gilt, ist den Angaben zufolge nicht
absehbar.

Die Vorgaben, die im Zuge der Krisenbewältigung getroffen wurden,
sollen nur für einen Übergangszeitraum und mit Blick auf das Gebot
der Verhältnismäßigkeit nur so lange gelten, wie die Krisensituation

es erfordert. Einem Ministeriumssprecher zufolge ist auch ein
generelles Besuchsverbot unter Umständen nicht ausgeschlossen. Dies
hänge von den weiteren, derzeit nicht absehbaren Entwicklungen ab.

Wie viele Besucher gleichzeitig in die JVA dürfen, hängt von den
Platzkapazitäten ab. Es müsse darauf geachtet werden, dass der
empfohlene Mindestabstand zwischen Gefangenen sowie Besuchern
eingehalten wird. «Gegebenenfalls müssen Tische im Besuchsraum
umgestellt beziehungsweise ihre Zahl reduziert werden, um den Abstand
gewährleisten zu können», sagte ein Ministeriumssprecher. Dazu könn
e
auch die Zahl der gleichzeitig zugelassenen Besucher entsprechend
beschränkt werden.

Für den Kontakt zu entfernteren Verwandten oder Freunden und
Bekannten steht den Gefangenen die Haftraumtelefonie zur Verfügung.
Dabei können die Insassen mit einem speziellen Telefonapparat aus
ihrer Zelle heraus telefonieren. «Diese Maßnahmen dienen damit auch
dem Ziel, das Entstehen von Spannungen in den sächsischen Anstalten
zu verhindern», sagte der Ministeriumssprecher.