Start der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen verschoben

Es zeichnete sich bereits ab: Wegen der Corona-Pandemie haben SPD und
Grüne den Start ihrer Koalitionsverhandlungen in Hamburg erneut
verschoben. Neuer Termin offen.

Hamburg (dpa/lno) - SPD und Grüne haben den für kommende Woche
geplanten Start der Koalitionsverhandlungen wegen der Corona-Pandemie
erneut verschoben. Ein konkreter Termin zur Aufnahme der Gespräche
könne derzeit nicht festgelegt werden, teilten SPD und Grüne am
Donnerstag mit. Der Start werde so lange ausgesetzt, bis die
wesentlichen Senatsvertreter von der aktuellen Lage nicht mehr so
beansprucht würden wie gegenwärtig.

«Leider haben sich die Anforderungen an konzentriertes
Regierungshandeln innerhalb der vergangenen Wochen nicht wesentlich
verändert», sagte Hamburgs SPD-Vorsitzende und Sozialsenatorin
Melanie Leonhard. Es sei erforderlicher denn je, dass Senat und
Behörden täglich an der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie und an der
Aufrechterhaltung der Grundfunktionen der Stadt arbeiteten. «All dies
spannt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der geplanten
Koalitionsverhandlungen unverändert ein, weswegen eine erneute
Verschiebung leider unumgänglich ist», erklärte Leonhard.

Grünen-Chefin Anna Gallina betonte: «Die Bewältigung der Corona-Krise

hat für uns oberste Priorität.» Die Menschen könnten sich darauf
verlassen, dass die rot-grüne Koalition ihre ganze Kraft dafür
aufwende, Hamburg so gut wie möglich durch die Krise zu führen. «Wir

sehen, dass die Corona-Krise alle Lebensbereiche erfasst und mit
großen Belastungen, Einschränkungen und auch mit Ängsten einhergeht.
»

Es ist bereits die zweite Verschiebung der Koalitionsverhandlungen
wegen der Corona-Pandemie. Zwischen den Parteien fanden bereits zwei
Sondierungsgespräche statt. Die SPD wurde bei der Bürgerschaftswahl
im Februar mit 39,2 Prozent stärkste Kraft, die Grünen holten mit
24,2 Prozent fast doppelt so viele Stimmen wie bei der Wahl 2015.