Linke-Landeschefin Golze will abtreten - Slanina soll neu an Spitze

Die Brandenburger Linke wird sich nach dem Wahldebakel im vergangenen
Jahr an der Spitze zum Teil neu aufstellen. Das künftige Duo - wenn
es bei einem Parteitag gewählt wird - wäre wieder weiblich.

Templin/Potsdam (dpa/bb) - Die Brandenburger Linke-Landeschefin Diana
Golze will sich nach zwei Jahren von der Spitze der Partei
zurückziehen. Die frühere Gesundheitsministerin kündigte nach Angaben

der Linken vom Freitag bei einer Vorstandssitzung an, sie wolle beim
Landesparteitag in Templin im Februar nicht mehr kandidieren. Golze
begründete ihren Schritt mit ihrer persönlichen und der politischen
Situation. Neu bewirbt sich Katharina Slanina, Personalleiterin der
Linke-Bundestagsfraktion, aus dem Kreis Barnim. Co-Landeschefin Anja
Mayer will wieder antreten, wie sie sagte.

Bei der Landtagswahl in Brandenburg im September 2019 war die Linke
auf 10,7 Prozent eingebrochen - das war ihr bisher schlechtestes
Ergebnis im Land. Für eine Fortsetzung von Rot-Rot reichte es nicht
mehr. Die SPD unter Ministerpräsident Dietmar Woidke entschied sich
nach der Wahl gegen ein rot-grün-rotes Bündnis und für eines mit
CDU und Grünen, das eine größere Mehrheit im Landtag hat. Bei der
Aufarbeitung des Wahldebakels auf einem Parteitag im Dezember stellte
sich die Linke hinter ihre beiden Landeschefinnen.

Landeschefin Mayer sieht die geplante Neuaufstellung positiv. «Ich
glaube, dass das eine Form von Aufbruch sein kann», sagte sie der
Deutschen Presse-Agentur. «Ich glaube, dass Parteien neue Wege gehen
müssen.» Es gehe darum, den Menschen mehr zuzuhören. Die Kandidatur
von Katharina Slanina passe gut, weil sie kommunalpolitisch aktiv
sei. Das sei «eine gute Chance in der Kombination mit mir».

Slanina hatte 2019 bei der Bürgermeisterwahl der Gemeinde Schorfheide
kandidiert und war bei der Stichwahl knapp Wilhelm Westerkamp
(Bündnis Schorfheide) unterlegen. Zuvor hatte die «Märkische
Oderzeitung» über den Rückzug Golzes berichtet. Golze war 2014
Gesundheitsministerin geworden. Im Zuge eines Skandals um angeblich
illegalen Handel mit Krebsmedikamenten trat sie im August 2018
zurück. Danach wurde die Arzneimittelaufsicht personell aufgestockt.

Golze hatte bei einer Vorstandssitzung am Donnerstag Gründe für ihren
Rückzug genannt. Als sie vor zwei Jahren gewählt worden sei, habe es
eine klare und sinnvolle Konstellation in der Zusammenarbeit mit Anja
Mayer als hauptamtlicher Vorsitzender und mit ihr als ehrenamtlicher
Vorsitzender mit Anbindung an die Landesregierung gegeben, erklärte
Golze. «Diese Konstellation gibt es nicht mehr und auch die
politische Situation hat sich komplett verändert.» Eine Doppelspitze
müsse auch inhaltlich zusammenpassen und für die Partei sinnvoll
sein. «Meine persönliche und berufliche Situation lässt sich mit dem

wichtigen Amt als Landesvorsitzende nicht mehr vereinbaren.» Das
«Neue Deutschland» berichtete zuvor über ihre Erklärung.