Hofreiter pocht auf Tempolimit auf deutschen Autobahnen
Berlin (dpa) - Nach der Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen
in den Niederlanden bekräftigt die Grünen-Fraktion ihre Forderung
nach einer ähnlichen Maßnahme in Deutschland. «Deutschland ist das
einzige Industrieland, in dem man unbeschränkt rasen kann», sagte
Fraktionschef Anton Hofreiter der «Neuen Osnabrücker Zeitung»
(Donnerstag). «Damit brockt die Bundesregierung den Menschen völlig
unnötige Gesundheitskosten, Klimaschäden und Staus ein.» Es sei
höchste Zeit, dass sich vor allem CDU und CSU «von ihrem überlebten
Tempo-Dogma trennen» und ein Sicherheitstempo von 130 Kilometern pro
Stunde auf den deutschen Autobahnen eingeführt wird.
Ein Vorstoß der Grünen für ein generelles Tempolimit auf deutschen
Autobahnen war Mitte Oktober im Bundestag gescheitert. Er sah vor,
die Bundesregierung zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen
von 130 Kilometern pro Stunde aufzufordern - zum 1. Januar 2020.
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hatte das Tempolimit
von 100 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen in seinem Land
angesichts der notwendigen Senkung des Ausstoßes von Stickoxiden als
unumgänglich bezeichnet.