Pflegekräfte sollen besser bezahlt werden

Mangel in der Pflege - Personal fehlt, auch weil die
Arbeitsbedingungen oft wenig attraktiv sind. Bei der Bezahlung der
Altenpfleger werden hinter den Kulissen derzeit die Weichen gestellt.

Berlin (dpa) - Pflegekräfte in Deutschland sollen künftig besser
bezahlt werden. «Wie wir mit dem Thema Pflege umgehen, wird darüber
entscheiden, wie menschlich unsere Gesellschaft im 21. Jahrhundert
bleibt», sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vor einem
Pflege-Kongress, der an diesem Freitag in Berlin beginnt, der
Deutschen Presse-Agentur. Nötig seien gute Arbeitsbedingungen für die

Beschäftigten in der Pflege. «Dazu zählt eine vernünftige Bezahlung

ebenso wie eine moderne technische Ausstattung und ausreichend
Personal.» 

Hinter den Kulissen wird derzeit fieberhaft über einen neuen
bundesweiten Tarifvertrag für die Altenpflege gerungen. Die
Gewerkschaft Verdi verhandelt mit der neue Bundesvereinigung der
Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP). Dabei sei man «bislang gut
vorangekommen», sagte Verdi-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler der
Deutschen Presse-Agentur. Das auch von der Bundesregierung verfolgte
Ziel ist es, so einen Tarifvertrag auf die gesamte Branche zu
erstrecken.

Nach einem im vergangenen Jahr beschlossenen Gesetz sollen
bessere Pflegelöhne entweder über so einen allgemeinverbindlichen
Tarifvertrag oder über einen deutlich höheren Mindestlohn in der
Pflege erreicht werden. Die Regierung will den geplanten Tarifvertrag
von Verdi und BVAP dementsprechend möglichst für allgemeinverbindlich
erklären. Private Pflegeanbieter sprechen der BVAP aber ab, für die
Branche verhandeln zu können. Als zweiten Weg sieht die Regierung
höhere Mindestlöhne vor - und zwar auch für Fachkräfte. Der
Pflegemindestlohn liegt derzeit bei 11,35 Euro im Westen und 10,85
Euro im Osten, gilt aber in erster Linie für Hilfskräfte.

Bühler sagte: «Um dem Fachkräftemangel in der Pflege zu begegnen,
brauchen wir mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen und,
insbesondere in der Altenpflege, eine bessere Bezahlung für diese
anspruchsvolle Arbeit.» Bei den Bemühungen um einen Tarifvertrag
seien nun die Kirchen aufgefordert, «sich im Prozess entsprechend
einzubringen». Die kirchlichen Träger Diakonie und Caritas schließe
n
in der Regel keine Tarifverträge ab und sind auch der neuen BVAP
nicht beigetreten. Einen Flächentarifvertrag lehnen sie aber auch
nicht ab.

Heil sagte: «Wir brauchen gute und menschenwürdige Pflege für alle

Menschen, die auf Pflege angewiesen sind.» Die Regierung und die
Akteure der Pflegebranche hätten mit der «Konzertierten Aktion
Pflege» erste Schritte getan. Neben dem Gesetz für bessere Löhne in
der Pflege nannte Heil das sogenannte Angehörigenentlastungsgesetz.
Dadurch müssen nun etwa erwachsene Kinder nur für die Pflegekosten
ihrer Eltern einspringen, wenn sie mehr als 100 000 Euro
Bruttoeinkommen haben.

An diesem Freitag beginnt in Berlin der Kongress Pflege 2020. Rund
1700 Teilnehmer werden erwartet.